#occupy Frankfurt

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21.10.2011, 16:12 Uhr

“Occupy Frankfurt” geht in die zweite Runde

von Jannis Hagmann

 

Am Samstag soll erneut gegen die Macht der Finanzmärkte demonstriert werden. Die AktivistInnen im Frankfurter Protestcamp bekommen Konkurrenz aus dem rechten Spektrum

Die deutsche “Occupy”-Bewegung geht in die zweite Runde. In zahlreichen deutschen Städten wollen Menschen auf die Straße gehen, um gegen die Macht der Finanzmärkte und für mehr Demokratie zu demonstrieren. Konkreter Anlass ist der für Sonntag geplante EU-Gipfel in Brüssel, auf dem ein weiteres Bankenrettungspaket beschlossen werden soll.

In Frankfurt, dem Zentrum der deutschen “Occupy”-Bewegung, soll sich ein Demonstrationszug um zwölf Uhr vom Rathenauplatz in Richtung Europäische Zentralbank (EZB) in Bewegung setzen. Zudem konnten die Veranstalter eine Zwischenkundgebung vor der Deutschen Bank durchsetzen. Neben verschiedenen kleinen Gruppierungen haben der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Antifa sowie das globalisierungskritische Netzwerk Attac zu der Demonstration aufgerufen, für die laut Ordnungsamt 2000 TeilnehmerInnen angemeldet sind.

Auch die Rechtspopulisten wollen demonstrieren

Zeitgleich wollen auch AnhängerInnen von rechtspopulistischen Gruppierungen gegen die Eurorettung auf die Straße gehen. Unter dem Motto “Europa und Demokratie” wollen sich die Demonstrierenden bereits um elf Uhr von der EZB zur Frankfurter Paulskirche auf den Weg machen. Die Veranstalter haben 600 TeilnehmerInnen angemeldet.

Die eurokritische Partei der Vernunft ruft mit dem Slogan “Gegen den Euro-Rettungswahnsinn” zum Protest auf. Auch AnhängerInnen der im Stadtparlament vertretenen Freien Wähler Frankfurt werden unter den TeilnehmerInnen erwartet. Beide Parteien hatten bereits im September in gemeinsamer Sache gegen die Euro-Rettungsschirme protestiert. Auf ihrer Website bezeichnen die Freien Wähler die “Occupy”-Proteste als “das übliche linke Spektakel” und üben scharfe Kritik an der medialen Aufmerksamkeit, die den Protestierenden zuteil wird.

Auch AktivistInnen der Occupy-Bewegung gingen auf Distanz. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz, die “Occupy Frankfurt”, Attac und der DGB am Donnerstag in Frankfurt veranstalteten, brachte Alexis Passadakis von Attac zum Ausdruck, dass “Occupy Frankfurt” mit der “chauvinistischen Kritik” der Gruppierungen nichts zu tun habe.

Die beiden Protestrouten überschneiden sich zwar nicht, der Platz vor der EZB ist aber gemeinsamer Ausgangs- bzw. Zielpunkt der Protestzüge. Ein kleiner Teil der aufgeschlagenen Zelte der Occupy-Bewegung muss nach Angaben des Ordnungsamts daher abgebaut werden. Im Zeltlager werden Vorbereitung getroffen, um das Camp vor Diebstahl und Vandalismus zu schützen. Der Platz mit dem großen blau-gelben Eurozeichen hat für die euro- und bankenkritischen Protestierenden besondere Symbolkraft.

Von der Wallstreet zur EZB

Die Veranstalter der “Occupy”-Demonstration hoffen, den Trend der vergangenen Woche fortsetzen und erneut Tausende von TeilnehmerInnen mobilisieren zu können. Mehrere Tausend Menschen hatten am vergangen Samstag an den Demonstrationen gegen die Macht der Finanzeliten in Frankfurt teilgenommen. Angestoßen wurden die Proteste in erster Linie durch den Erfolg der im September begonnenen Occupy Wallstreet-Proteste in den USA. Auch die spanische “Echte Demokratie jetzt!”-Bewegung (¡Democracia Real Ya!) hat der deutschen Bewegung wichtige Impulse gegeben, was sich in Begrifflichkeiten und Organisationsstrukturen niederschlägt.

Das Zeltlager auf der Wiese vor der Europäischen Zentralbank war am Samstag im Zuge der Demonstration aufgeschlagen und von der Polizei toleriert worden. Viel Solidarität erfährt es seitens der Frankfurter Bevölkerung. Durch zahlreiche Sachspenden konnte das Camp, das bis zum 29. Oktober offiziell genehmigt ist, weiter ausgebaut werden.

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3 Kommentare
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Kommentar von bhayes
21.10.2011, 16:32 Uhr

Ich nehme an, mit "Rechtspopulisten" ist das "Aktionsbündnis Direkte Demokratie - Gegen den Euro-Rettungswahn" (siehe http://eurodemostuttgart.wordpress.com bzw. zur Demo direkt: http://eurodemostuttgart.wordpress.com/2011/10/12/aufruf-zur-zentralen-kundgebung-gegen-den-euro-rettungswahnsinn-am-22-10-in-frankfurt/) gemeint?
Hierbei handelt es sich keinesfalls um simple "Rechtspopulisten", dazu muss man vielleicht schlicht und ergreifend einfach mal lesen, was die schreiben.

Im Übrigen wurden bereits im April gegen die Haftung für fremde Schulden in Berlin und Frankfurt demonstriert, siehe http://ef-magazin.de/2011/04/29/2977-aktuelle-meldung--berlin-und-frankfurt-demo-gegen-den-euro-rettungsschirm

Zum Thema selbst siehe übrigens http://www.nein-zur-transferunion-fuer-stabiles-geld.de/wp-content/uploads/2011/03/UK.pdf sowie http://www.nein-zur-transferunion-fuer-stabiles-geld.de/wp-content/uploads/2011/06/ESM.pdf

Dort finden sich eine Fülle von detaillierten Analysen sowie auch tatsächlich funktionierende Lösungsvorschläge zur Gesamtthematik Überschuldungskrise und den katastrophalen Forderungen/"Konzepten" der Funktionärskader bzw. der Finanzbranche.

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Kommentar von Andreas Neumann
24.10.2011, 08:17 Uhr

Hauptsache dagegen
Eine häufig zu hörende Kritik, an den nun auch in Europa beginnenden Demonstrationen gegen die Macht der Banken, besteht darin, dass die Demonstrierenden zwar wissen wogegen sie sind, aber unfähig erscheinen, Lösungsvorschläge zu machen. Zuerst einmal möchte ich feststellen, wie froh ich bin, dass nun auch im Westen eine Bewegung einsetzt, die zumindest in Struktur und Informationswegen, dem sogenannten „arabischen Frühling“ ähnelt. Die kollektive Kritik an Mainstream Medien, Banken und der hinter beiden stehenden, konzentrierten Kapital- und Machtansammlung, steckt natürlich noch in ihren Kinderschuhen. Sie wird Zeit und Engagement benötigen, um zu einer Kraft heranzuwachsen, die tatsächlich Veränderungen bewirken kann. Doch schon jetzt lässt sich erkennen, dass sie ihren Finger in genau jene Wunden Punkte unsere Kultur bohrt, deren Verkettung bisher viel zu wenigen Menschen bekannt gewesen ist. Unterstütz wird dieser Prozess, durch Artikel wie jenen von Ulrike Hermann (Von Roosevelt lernen,TAZ 22.10.), der den Kreis zu jenen Persönlichkeiten schließt, die diese Bewegung unbedingt benötigen wird. Es wird nämlich auf Dauer nicht genügen, wenn wir „Mittel und Machtlosen“, dass Großkapital und sein Verhalten kritisieren. Denn den Geruch unseres versteckten Neids, werden wir niemals loswerden. Wir benötigen das Verständnis und die Unterstützung der obersten Oberschicht, denn auf Stimmen, die den eigenen Reihen entspringen, werden sie eher hören.
Nichtdestotrotz müssen wir unseren Unmut kundtun. Und vor allem müssen wir dies mit einem reinen Gewissen und mit vollster Überzeugung tun. Dass uns entgegenbrachte Argument, dass wir keine Lösungen vorschlagen, ist nämlich absoluter Unsinn. Veränderungen entstehen nie, indem ein bestehendes System, von einem neuen, besser funktionierenden abgelöst wird. Wenn ein Bauer auf seinem Feld Weizen anstatt Mais anbauen will, so muss er zuerst den Weizen ernten, dann wird er das Feld umpflügen und danach wird der neue Samen ausgesät. Oder sehen wir uns an, wie wir auf Beziehungsebene unsere Lebenspartner finden. Gegebenenfalls müssen wir über Jahre Beziehungen durchleben, von denen wir schon anfänglich wissen, dass sie keinen Bestand haben werden und wir sie eigentlich nicht wollen. Bis wir irgendwann den Menschen treffen, bei dem wir bleiben wollen. Die Idee, dass man genau wissen sollte was man will, ist nicht nur auf Beziehungsebene ein absoluter Schmäh. Ich bin Psychotherapeut und sie können mir glauben, dass jene Menschen, die ein exakt vordefiniertes Bild von ihren zukünftigen Partnern haben, meist einsam bleiben.
Wenn daher Demonstranten nicht wissen wofür sie sind, sondern lediglich ausdrücken können, wogegen sie sind, so beschreiten sie den einzig möglichen Weg. Es geht dabei auch nicht um einen mutwilligen Destruktivismus, sondern um genau das gleiche Phänomen, das auch den sogenannten „arabischen Frühling“ eingeleitet hat. Auch der Wunsch in Freiheit und Selbstbestimmung leben zu wollen, kann dabei nicht als konkretes Zukunftsprogramm gesehen werden. Denn Freiheit bedeutet ja eben, dass man die Wahl hat und nicht von vorne herein festgelegt ist, wie, wo und mit wem man leben wird.
Wenn daher immer mehr Menschen feststellen, dass unsere gegenwärtigen Wirtschafts-, Medien- und Sozialsysteme unbefriedigend sind, so scheint es mir mehr als begrüßenswert, wenn diese Missstimmung öffentlich Ausdruck findet. Wo dieser Prozess hinführen wird können und müssen wir nicht wissen. Aber jeder einzelne, der sich von diesem Frühling beflügelt fühlt, sollte darauf achten, dass alle Regeln der Mitmenschlichkeit und der sozialen und kulturellen Verantwortung eingehalten werden. Nicht zu wissen wofür wir sind ist dabei kein Makel, sondern die einzig mögliche Motivation.

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Kommentar von Immobilien Makler
30.10.2011, 22:01 Uhr

more fresh photos from OWS Movement (New York, Washington, Baltimore) you can find here:
http://homekrakow.pl/easyblog/wpis/14-instytucje-finansowe/17-occupy-world-kryzys-zaufania.html

In Poland we haven't Movement like OWS, people are happy if they are working for corporation.

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(Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie ...)