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26.01.2012, 20:00 Uhr

"Weltwirtschaftsforum": Von einem Drogenhändler kommen keine Rezepte für Drogenentzug

Ein Beitrag zur Lösung der drängenden globalen Probleme ist vom so genannten
Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos nicht zu erwarten. Die Erkenntnis des WEF-Hausherrn Klaus Schwab, dass die gegenwärtige Form des Kapitalismus ausgedient hat, teilen wir. Doch die selbsternannte Weltelite in Davos ist Teil des Problems, nicht der Lösung. Von einem Drogenhändler sind keine Rezepte für den Drogenentzug zu erwarten.

Dabei liegen Lösungen seit Jahren auf dem Tisch: Notwendig sind eine echte Regulierung der Finanzmärkte, die Beteiligung der Profiteure an den Kosten der Krise, eine massive Umverteilung von Reich zu Arm sowie ein wirksames, globales Abkommen zum Klimawandel. Auf all diesen Feldern versagen die selbst ernannten Eliten erbärmlich. Von schönen Worten werden die Hungernden dieser Welt nicht satt. Und Taten, die den Worten folgen, gab es bisher so gut wie nicht.

Mit ihrer WEF-Eröffnungsrede hat Angela Merkel ihre Ambitionen in der Europa-Krise offenbart. Es geht ihr nicht darum, die Krise zu überwinden, erst Recht nicht im Interesse der Menschen in Europa. Sie nutzt die Krise aus, um die deutsche Vormachtstellung in Europa nachhaltig auszubauen. Die deutsche Exportwirtschaft hat Jahre lang von immer größer werdenden Ungleichgewichten profitiert. Nun, da die Ungleichgewichte untragbar groß geworden sind, versucht die Bundesregierung, die Kosten den Menschen in den Defizitländern aufzubürden.

Wenn Merkel sagt, dass man den Besten in Europa nacheifern soll, heißt das, dass alle Länder die deutsche Wirtschaftspolitik kopieren sollen – sprich: die Wettbewerbsfähigkeit durch Sozialabbau, Steuerdumping und Billiglöhne ins Grenzenlose steigern. Statt die deutsche Dumpingpolitik zu europäisieren, müssen in Deutschland endlich angemessene Löhne gezahlt werden. So können Ungleichgewichte abgebaut werden, ohne Armut und soziale Ausgrenzung zu verschärfen.

Attac nimmt an der Gegenveranstaltung zum WEF, dem Thematischen Weltsozialforum in Porto Alegre (Brasilien) teil, das sich mit sozialen und ökologisch gerechten Alternativen zur gegenwärtigen Politik beschäftigt.

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