Attac, das globalisierungskritische Netzwerk

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Attac, das globalisierungskritische Netzwerk

Attac, das globalisierungskritische Netzwerk, setzt sich für eine sozial und ökologisch gestaltete Globalisierung ein. Mit Expertise und öffentlichkeitswirksamen Aktionen bringt Attac die Alternativen zur neoliberalen Weltwirtschaftspolitik in die politische Diskussion. "Globalisierung geht ganz anders - Menschen und Natur vor Pro... mehr »

Adresse:

Münchener Straße 48
60329
Frankfurt am Main

Website:

www.attac.de
06.12.2012, 16:00 Uhr

Attac unterstützt Bündnis für menschenwürdiges Existenzminimum

Pressekonferenz am 6. Dezember 2012Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen hat am heutigen Donnerstag in Berlin seine Forderungen für die sofortige Einführung eines menschenwürdigen Existenzminimums vorgestellt. Attac gehört dem Bündnis an und unterstützt seine Forderungen. "Jeder Mensch hat das Recht auf ein anständiges Leben. Das ist ein Menschenrecht, das man sich weder verdienen muss, noch verlieren kann", sagt Werner Rätz vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Dieser grundsätzliche menschenrechtliche Standpunkt hat den Umgang von Attac mit der sozialen Frage von Beginn an geprägt. Die nun erreichte Breite des Bündnisses, dem neben Erwerbslosen- und Sozialverbänden unter anderen auch der Deutsche Gewerkschaftsbund, der Bund für Umwelt- und Naturschutz und Pro Asyl angehören, macht deutlich, dass diese Sichtweise in der Gesellschaft angekommen ist.

In seinem heute vorgelegten Forderungskatalog benennt das Bündnis detailliert die Defizite bestehender Regelungen bezüglich der Höhe, der Berechnungsweise und der besonderen Benachteiligung von Kindern sowie Asylbewerberinnen und -bewerbern. Letzteres hat auch das Bundesverfassungsgericht in mehreren Urteilen gerügt. Darüber hinaus benennt das Bündnis auch globale Aspekte. So kritisiert es eine "Armutsspirale, die von unfairen Erzeugerpreisen über Armutslöhne bis zu den aktuellen Regelsätzen" reicht. Weltweit gehen damit Qualitätsverluste der Produkte, die Zerstörung natürlicher Ressourcen und regionaler Märkte hier und in den Entwicklungsländern einher. "Als globalisierungskritisches Netzwerk finden wir besonders wichtig, dass der Zusammenhang von Armut und globalen Entwicklungen endlich auch hierzulande ins Blickfeld rückt", sagt Jutta Sundermann, ebenfalls Mitglied des Attac-Koordinierungskreises.

In einem weiterführenden 40-seitigen Papier betont das Bündnis unter anderem, dass eine Mindestsicherung für ihre Bezieherinnen und Bezieher verlässlich sein muss und fordert die Abschaffung von Sanktionen. Dazu Werner Rätz: "Das ganze derzeitige Verfahren der Jobcenter und Sozialämter ist für die Betroffenen entwürdigend und für diese Gesellschaft beschämend."

Attac fordert ein Umsteuern der menschenverachtenden Agenda-Politik und die Abschaffung von Hartz IV. Das Netzwerk engagiert sich für ein ausreichendes Mindesteinkommen für alle Menschen, eine solidarische Einfachsteuer auf Einkommen und Vermögen sowie eine solidarische Bürgerkrankenversicherung für alle. Die bundesweite Attac-Arbeitsgruppe "Genug für alle" tritt zudem für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein.
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