Attac, das globalisierungskritische Netzwerk

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Attac, das globalisierungskritische Netzwerk

Attac, das globalisierungskritische Netzwerk, setzt sich für eine sozial und ökologisch gestaltete Globalisierung ein. Mit Expertise und öffentlichkeitswirksamen Aktionen bringt Attac die Alternativen zur neoliberalen Weltwirtschaftspolitik in die politische Diskussion. "Globalisierung geht ganz anders - Menschen und Natur vor Pro... mehr »

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www.attac.de
02.05.2012, 08:00 Uhr

Blockupy-Bündnis kritisiert Stadt Frankfurt als unkooperativ

Blockupy FrankfurtDas Blockupy-Bündnis hat die Stadt Frankfurt als unkooperativ kritisiert. Bei einem ersten gemeinsamen Gespräch heute über die europäischen Aktionstage vom 17. bis 19. Mai in Frankfurt hatte das Ordnungsamt der Stadt nahezu alle angemeldeten Plätze aus meist fadenscheinigen Gründen abgelehnt, ohne Alternativen zu nennen.

"Mit Vergnügen habe ich gelesen, dass Frankfurt sich als weltoffene Stadt bezeichnet. In dem Gespräch heute ist mir allerdings nicht klar geworden, wie sich das bei den Blockupy-Aktionstagen zeigen soll", sagte Werner Rätz, der für Blockupy an der Gesprächsrunde mit der Ordnungsbehörde und der Polizei teilgenommen hat. Offensichtlich hat die Stadt Frankfurt noch kein Konzept, wie sie dem zu erwartenden Zustrom von mindestens zehntausend Menschen aus ganz Europa gerecht werden will. Stattdessen scheint sie allein darauf aus zu sein, den legitimen Protest gegen die europaweite Verarmungspolitik zu behindern oder gar zu verbieten. Damit verfehlt die Stadt ihren gesetzlichen Auftrag, Demonstrationen und politische Veranstaltungen zu ermöglichen.

Verhindern kann Frankfurt den Protest ohnehin nicht. "Wir werden Tausende sein, wir werden zentrale Plätze besetzen, wir werden die EZB und andere Banken blockieren, und wir werden nicht draußen im Stadtwald demonstrieren", stellte Blockupy-Sprecher Thomas klar. Sollte die Stadt jegliche Möglichkeit verhindern, in Zelten zu übernachten, werde den Aktiven nichts übrig bleiben, als ihre Schlafsäcke in der Innenstadt auszurollen – beispielsweise auf der Zeil.

Das Blockupy-Bündnis erwartet, dass es zu weiteren Gesprächen kommt und sich die Stadt bis dahin mit der Tatsache einer europaweiten Mobilisierung auseinandergesetzt hat. Werner Rätz: "Sollte die gegenwärtige Verweigerungshaltung der Stadt zu Kundgebungsverboten oder inakzeptablen Einschränkungen der Proteste führen, haben wir keine Scheu, unser Versammlungsrecht vor Gericht einzuklagen."

"Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche" lautet das Motto der Blockupy-Aktionstage. Am Mittwoch und Donnerstag, 16. und 17. Mai, sollen zentrale Anlagen und Plätze in Frankfurt besetzt werden; am Freitag, 18. Mai, mit Massenblockaden die EZB und andere Banken blockiert werden. Am Samstag, 19. Mai, folgt eine große europäische Demonstration. Der Widerstand richtet sich gegen die europaweite Kürzungspolitik der Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds IWF.
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(Wir nannten ihn Birne - eigentlich heißt er Helmut ...)

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