Attac, das globalisierungskritische Netzwerk

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Attac, das globalisierungskritische Netzwerk

Attac, das globalisierungskritische Netzwerk, setzt sich für eine sozial und ökologisch gestaltete Globalisierung ein. Mit Expertise und öffentlichkeitswirksamen Aktionen bringt Attac die Alternativen zur neoliberalen Weltwirtschaftspolitik in die politische Diskussion. "Globalisierung geht ganz anders - Menschen und Natur vor Pro... mehr »

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11.06.2012, 12:00 Uhr

Deutsche Regierung verschärft Krise durch massiven Druck auf Spanien

Die deutsche Regierung hat massiven Druck auf Spanien ausgeübt, Kredite aus dem so genannten Rettungsschirm zu beantragen, und gleichzeitig klargemacht, dass sie keine Ausnahmen bei den Auflagen akzeptieren wird. Die spanische Regierung diesem Druck nun nachgegeben und Kredite beantragt.

Wohin das führen kann, zeigt das Beispiel Griechenlands: in eine jahrelange, tiefe Rezession, eine Verschärfung der Schuldenkrise und soziale Probleme in einem Ausmaß, in dem sie Europa seit Jahrzehnten nicht erlebt hat.

Cristina Asensi von Attac Spanien: "Die Kürzungsmaßnahmen der Troika sind nicht nur ökonomisch falsch und sozialpolitisch fatal, sie gehen auch vollkommen an den spanischen Problemen vorbei. Spanien hat kein Staatsschuldenproblem."

Ähnlich wie in den USA ist die spanische Krise vor allem eine Folge exzessiver Hypothekenspekulation und des Platzens einer gigantischen Immobilienblase. Die spanischen Banken haben Schrottpapiere im Umfang von etwa 70 Milliarden Euro in den Bilanzen, weil sie sich verzockt haben. Die Wirtschaftskrise ist nur eine Folge, weil durch die Bankenkrise der Kreditmarkt zusammengebrochen ist. Durch Kürzungspolitik verschärft man das Problem nur. "Statt eines Rettungsschirms für die Banken braucht Spanien einen Rettungsschirm für Arbeitnehmer, Empfänger staatlicher Transferleistungen sowie kleine und mittlere Unternehmen", so Cristina Asensi.

Die von der Bundesregierung forcierte Spanien-Rettung droht, die Krise insgesamt in eine ganz neue Dimension zu heben. Spanien ist schließlich die viertgrößte Volkswirtschaft der EU. Wenn sich Spanien so wie Griechenland entwickelt, kann das ganz Europa in den Abgrund reißen und eine soziale Erosion verursachen, die nicht auf einzelne Länder beschränkt bleiben wird.

Attac fordert die deutsche Regierung auf, ihren Kamikaze-Kurs aufzugeben und sich auf der europäischen Ebene für das einzusetzen, was notwendig ist: ein massiver Anleihekauf durch die Zentralbank, um in die Zinsentwicklung zu intervenieren, eine Vermögensabgabe und -steuer, um die Einnahmen der Staaten zu erhöhen, sowie eine Entmachtung der Finanzmärkte durch Steuern wie die Finanztransaktionssteuer und strenge Regeln.
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(Ein ökologisches Fortbewegungsmittel mit zwei Rädern?)

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