Attac, das globalisierungskritische Netzwerk

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Attac, das globalisierungskritische Netzwerk

Attac, das globalisierungskritische Netzwerk, setzt sich für eine sozial und ökologisch gestaltete Globalisierung ein. Mit Expertise und öffentlichkeitswirksamen Aktionen bringt Attac die Alternativen zur neoliberalen Weltwirtschaftspolitik in die politische Diskussion. "Globalisierung geht ganz anders - Menschen und Natur vor Pro... mehr »

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60329
Frankfurt am Main

Website:

www.attac.de
17.06.2012, 16:00 Uhr

Sandsackwall gegen Spekulation vor Frankfurter Börse

Vor der Frankfurter Börse haben heute viele Bürgerinnen und Bürger einen Wall aus tausenden Sandsäcken gegen die Spekulation an den Finanzmärkten errichtet. Unmittelbar vor dem Treffen der europäischen Finanzminister forderten sie die Bundesregierung auf, sich mit Vehemenz für die rasche Einführung der Finanztransaktionssteuer in einer Koalition der Willigen einzusetzen. Sobald der Damm vollendet war, mussten als "Banker" verkleidete Aktivisten ihre exzessive Spekulation mit Finanzprodukten beenden. Die Aktion organisierten Campact, Attac, Oxfam Deutschland und lokale Gruppen. Sie fand im Rahmen der Kampagne "Steuer gegen Armut" statt, die von mehr als 90 zivilgesellschaftlichen Organisationen getragen wird.

Die Bundesregierung muss jetzt in Europa mit all ihrem Gewicht für die Einführung der Finanztransaktionssteuer streiten und damit die ausufernde Spekulation an den Finanzmärkten wirksam eindämmen. Beim Treffen der europäische Finanzminister und beim EU-Gipfel muss die Spekulationssteuer von möglichst vielen EU-Staaten verbindlich beschlossen werden. Wir wollen endlich Konsequenzen aus der Finanzkrise sehen.

Damit die Spekulationssteuer endlich kommt, braucht es jetzt möglichst viele EU-Länder, die mutig voranschreiten und mit der Einführung der Finanztransaktionssteuer beginnen. Die Steuer darf nicht verwässert werden: Ein Steuersatz von 0,1 Prozent muss für alle Finanzprodukte gelten – auch für Derivate. Devisen müssen mit erfasst, Fonds dürfen nicht ausgenommen werden. Jetzt gilt es, den Primat der Politik über die Finanzmärkte zurückzuerobern.

Die Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer dürfen nicht sang- und klanglos im Bundeshaushalt verschwinden, sondern müssen für weltweite Armutsbekämpfung und den Schutz von Klima und Umwelt eingesetzt werden. Das ist nicht nur gerecht, sondern auch ökonomisch sinnvoll, schließlich setzen solche Investitionen nachhaltige Wachstumsimpulse, schaffen Arbeitsplätze und stützen die Konjunktur.
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