Attac, das globalisierungskritische Netzwerk

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Attac, das globalisierungskritische Netzwerk

Attac, das globalisierungskritische Netzwerk, setzt sich für eine sozial und ökologisch gestaltete Globalisierung ein. Mit Expertise und öffentlichkeitswirksamen Aktionen bringt Attac die Alternativen zur neoliberalen Weltwirtschaftspolitik in die politische Diskussion. "Globalisierung geht ganz anders - Menschen und Natur vor Pro... mehr »

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31.01.2012, 08:00 Uhr

Sarkozys Finanztransaktionssteuer eher eine Stamp Duty

So begrüßenswert der grundsätzliche politische Wille des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy für eine europäische Finanztransaktionssteuer (FTS) ist, so ernüchternd ist sein konkreter Vorschlag für Frankreich. Die französische FTS ist letztlich nicht mehr als eine Börsenumsatzsteuer mit einem sehr geringen Prozentsatz von 0,1 Prozent.
Eine vergleichbare Steuer existiert bereits am Finanzplatz London, allerdings mit dem fünffachen Steuersatz von 0,5 Prozent.

Die französische FTS soll nach derzeit bekannten Plänen nur den Aktienhandel sowie Kreditausfallsversicherungen (Credit Default Swaps, CDS) mit einem Prozentsatz von 0,1 Prozent erfassen. Völlig ausgenommen werden sollen hingegen der Anleihen-, Devisen-, sowie Derivatehandel. Die erwarteten Einnahmen bleiben daher mit rund einer Milliarde Euro sehr gering. Der Sarkozy-Plan bleibt damit weit hinter den ohnehin schon lückenhaften Vorschlägen der EU-Kommission zurück.

Nichts zu hören ist leider auch davon, die Steuer auch für eine Bekämpfung globaler Armut und des Klimawandels heranzuziehen, wie das seit Jahren von Attac und vielen Nichtregierungsorganisationen gefordert wird.

Attac fordert als ersten Schritt eine effektive FTS im Euro-Raum. Diese darf keine Lücken bei der Steuerbasis und keine unterschiedlichen Steuersätze beinhalten. Die Gefahr ist groß, dass sonst vor allem die Spekulation mit Derivaten nicht effizient eingeschränkt werden kann. Die Steuer muss den Finanzsektor effektiv schrumpfen und einen Beitrag der Finanzindustrie zur Armutsbekämpfung, Entwicklung und zum Umweltschutz leisten.

Attac setzt sich seit mehr als 13 Jahren für die Finanztransaktionssteuer ein – in Deutschland in den vergangenen beiden Jahren gemeinsam mit zahlreichen weiteren Organisationen in der Kampagne "Steuer gegen Armut". Darüber hinaus fordert Attac, systemrelevante Banken zu zerlegen und Steueroasen zu schließen, sowie eine Zulassungspflicht für alle Finanzprodukte.
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