Netzwerk Grundeinkommen

Das „Bildungs- und Teilhabepaket“ für Kinder aus armen Familien, insbesondere aus Hartz-IV-Haushalten, erklärt der Paritätische Gesamtverband (früher treffender „Paritätischer Wohlfahrtsverband“ genannt) für gescheitert. Der Vorstoß bringt neuen Schwung in die Debatte um die richtigen Maßnahmen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen in armen Haushalten.

In einer Vorab-Meldung wird der Vorsitzende des Verbandes wie folgt zitiert: „Das Bildungs- und Teilhabepaket ist im Praxistest mit Bausch und Bogen durchgefallen. Es geht mit seinem Gutscheinsystem sowohl an den Notwendigkeiten einer effizienten Verwaltung als auch an den Lebensrealitäten der Menschen völlig vo... mehr »

Am ersten Tag des Symposiums, das im Wiener Haus der Europäischen Union stattfand, wurden Situation und Entwicklungstrends der Mindestsicherungssysteme in Europa diskutiert. Den einleitenden Vortrag hielt Marcel Fink von der Universität Wien (Video).

Anschließend referierte ich zum Thema Perspektiven eines Grundeinkommens in Europa (Video, ab Minute 58).

mehr »

Das „Bildungs- und Teilhabepaket“ für Kinder aus armen Familien, insbesondere aus Hartz-IV-Haushalten, erklärt der Paritätische Gesamtverband (früher treffender „Paritätischer Wohlfahrtsverband“ genannt) für gescheitert. Der Vorstoß bringt neuen Schwung in die Debatte um die richtigen Maßnahmen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen in armen Haushalten.

In einer Vorab-Meldung wird der Vorsitzende des Verbandes wie folgt zitiert: „Das Bildungs- und Teilhabepaket ist im Praxistest mit Bausch und Bogen durchgefallen. Es geht mit seinem Gutscheinsystem sowohl an den Notwendigkeiten einer effizienten Verwaltung als auch an den Lebensrealitäten der Menschen völlig vo... mehr »

Die Piratenpartei versteht sich zunehmend als die neue Bürgerrechtspartei und nicht nur als die Partei der Internetspezialisten. Freiheitsrechte zu Ende gedacht beinhalten ein bedingungsloses Grundeinkommen, das die individuelle Freiheit gerade der schlechter Gestellten stärkt. Vormals in der Zwickmühle zwischen perspektivlosen Jobs und harter Armut, haben sie mit Grundeinkommen eine zusätzliche Option und können nicht mehr mit der Drohung von Not zur Kooperation gezwungen werden. Der Freiheitsgedanke des Grundeinkommens ist den Piraten sehr sympathisch.

Das bedingungslose Grundeinkommen wäre eine Basis für freies und kreatives Agieren, für innovatives Unternehmertum, für die Arbeit an Open-Source-Produk... mehr »

Auf dem Parteitag vom 21. bis zum 23. Oktober 2011 hat die Partei DIE LINKE in Erfurt ihr Parteiprogramm beschlossen. Vom 17. November bis zum 15. Dezember 2011 wird es einen Mitgliederentscheid zur Bestätigung des Programms geben. Die Bestätigung gilt als sicher.

Es finden sich zahlreiche interessante Aussagen in diesem Programm. Das Grundeinkommen wird direkt angesprochen (siehe unten, Punkte 1 und 5 a). Es werden aber auch wichtige Rahmenbedingungen für eine weitere Debatte zum Grundeinkommen in der LINKEN beschrieben. Dafür stehen die unten wiedergegebenen Aussagen zum Freiheits-, Arbeits-, Demokratie- und Sozialst... mehr »

Bisher konzentrierten die Befürworter des Grundeinkommens ihre Aufmerksamkeit darauf, ein bedingungsloses Grundeinkommen für die Einwohner ihres eigenen Landes zu erkämpfen.

Diese Orientierung hängt vermutlich damit zusammen, dass der Nationalstaat, der die Steuerhoheit innehat, bislang die größte Drehscheibe für die Umverteilung in der Volkswirtschaft ist und dies natürlich auch im Falle eines BGE sein könnte.

Der Nationalstaat verteilt aber nicht nur um, sondern ist zugleich die Instanz, die ein – an vielen Wohlstandsgrenzen tödliches – Grenzregime durchsetzt, um zu verhindern, dass die Menschen mit den Füßen darüber abstimmen, wo sie l... mehr »

Die gute Nachricht: In Otjivero, Namibia, wird immer noch ein bedingungsloses Grundeinkommen an die BewohnerInnen ausgezahlt.

Obwohl das wissenschaftlich evaluierte Pilotprojekt im Dezember 2009 ausgelaufen ist, haben die InitiatorInnen aufgrund des großen Erfolges beschlossen, zumindest einen reduzierten Betrag so lange auszuzahlen, bis das bedingungslose Grundeinkommen landesweit eingeführt ist. So lange noch Geld vorhanden ist, soll jeder der ursprünglichen EinwohnerInnen Otjiveros auch weiterhin monatlich 80 N$ ausgezahlt bekommen. Um das zu gewährleisten, bitten die Organisatoren um Spenden. Spenderinnen und Spender die eine Spendenbescheinigung erhalten möchten, werden gebeten, ihre Adresse auf dem Überweisungssc... mehr »