Netzwerk Grundeinkommen

Einige Modelle für ein bedingungsloses Grundeinkommen enthalten die Reduzierung oder Abschaffung der gesetzlichen Rentenversicherung. Sie begründen dies damit, dass der Staat mit dem Grundeinkommen das Existenzminimum und soziale Teilhabe garantieren sollte, aber eine darüber hinaus gehende Absicherung des jeweiligen Lebensstandards im Alter Privatangelegenheit sei.

Allerdings ist es ein allgemein verbreitetes Bedürfnis, den individuell im Erwerbsleben erreichten Lebensstandard auch im Ruhestand aufrecht zu erhalten. Bei einer privaten Vorsorge wird diese Lebensstandardsicherung mit den Schwankungen und fundamentalen Unsicherheiten der Kapitalmärkte belastet. Im Umlageverfahren kann dieses Ziel mit größerer S... mehr »

Es liegt auf der Hand, dass die Höhe der Regelleistungen nach dem SGB II – bekannter als „Hartz-IV-Eckregelsatz“ – von großer Bedeutung für die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen ist. Jede politische Erörterung geht zunächst von dem aktuellen Mindestanspruch jedes Menschen aus, und wenn es um die mögliche Höhe des Grundeinkommens geht, heißt es oft, es könne erst einmal nur über einen Betrag diskutiert werden, der dem aktuellen Hartz-IV-Anspruch entspricht. Deshalb auch die Empörung der Grundeinkommensbefürworter über die von der Bundesregierung und vom Bundestag mit der Mehrheit von CDU/CSU und FDP beschlossene Erhöhung des Betrags um nur 5 Euro. Alle... mehr »

Am 20.Oktober 2010 wurde im Europäischen Parlament der Bericht über die Bedeutung des Mindesteinkommens für die Bekämpfung der Armut und die Förderung einer integrativen Gesellschaft in Europa 2010/2039 INI beschlossen. Er liegt der Europäischen Kommission nunmehr zur Berücksichtigung im Rahmen zukünftiger Gesetzesvorhaben vor. Ein wichtiges Zeichen des Parlaments anlässlich des Europäischen Jahres im Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung, aber auch eine gute Nachricht für Grundeinkommensfans!

D... mehr »