contrAtom

Nur wenn die Polizei vorher den Namen gegoogelt hat, darf ein Journalist über den Castor berichten. Sonst drohen ihm Wartezeiten und mögliche Probleme bei Durchlasskontrollen. Atomkraftgegner kritisieren diese undemokratische Vorgehen, und befürchten ein Aussortieren von kritischen Journalisten. Bereits im letzen Jahr kam es zur Behinderung von Berichterstattung trotz Akkreditierung.

Da es in Deutschland keine gesetzliche Regelung über die Ausstellung von Presseausweisen gibt, und man Presseausweise auch “kaufen” könne, habe sich die Polizeiführung zu der Massnahme entschieden, gesonderte Ausweise auszustellen. Diese Akkreditierung ist freiwillig und kostenlos. Der ausgestellte Ausw... mehr »

Innenminister Schünemann und die Gewerkschaft der Polizei ringen um einen Termin für den diesjährigen Castortransport ins Wendland. “Absagen” fordert die Gewerkschaft mit Blick auf die Belastung der Beamten. Ein Polizist muss gegebenenfalls auch Heiligabend einen Castor begleiten, meint Schünemann. Unterdessen beginnt offenbar die Hetze gegen tausende friedliche Demonstraten.

In einem Artikel der Süddeutschen mit dem Titel “Irgendwann wird es den ersten Toten geben” berichtet ein Polizeibeamter: “Dieses Ausmaß an Gewalt gegen die Polizei habe ich nie zuvor gesehen.” Zwar bezieht sich der Artikel auf Fussballfans -- gemeint seien aber Castor-Gegner.

“So sehr diese ... mehr »

Der geplante Castortransport ins Wendland sei für “Beamte und Familien untragbar” und müsse daher abgesagt werden, fordert Dietmar Schilff, Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Niedersachsen. Im Herbst 2010 hatten zehntausende Demonstranten die Polizei an ihre Grenzen gebracht.

Bis zu 20.000 Polizisten waren im Einsatz, teilweise mehr als 36 Stunden und ohne ausreichende Versorgung. Im vergangenen Jahr hatten so viele Menschen wie noch nie gegen den Castor protestiert. Das brachte die Polizei an ihre Grenzen.

Im Herbst ist ein nächster Atommülltransport nach Gorleben genehmigt worden. Laut Schilff reiche der Zeit nun nicht mehr aus, um einen derartigen Großeinsatz der Polizei zu planen. I... mehr »