Europäische Bürger-Initiative für Tempo 30 innerorts

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Europäische Bürger-Initiative für Tempo 30 innerorts

Wir organisieren ein EU-weites Bürgerbegehren "30 km/h - macht die Straßen lebenswert!". Dies ist eine ganz neuartige partizipativ-demokratisches Kampagne: ein transnationales Bürgerbegehren mit der Möglichkeit, online zu unterschreiben ist weltweit einmalig. In der EU gibt es diese sogenannte "Europäische Bürger-I... mehr »

Adresse:

Website:

www.30kmh.eu

Wir organisieren ein EU-weites Bürgerbegehren "30 km/h - macht die Straßen lebenswert!".

Dies ist eine ganz neuartige partizipativ-demokratisches Kampagne: ein transnationales Bürgerbegehren mit der Möglichkeit, online zu unterschreiben ist weltweit einmalig. In der EU gibt es diese sogenannte "Europäische Bürger-Initiative" seit April 2012 - wir gehören zu den Pionieren. Wir können damit direkten Einfluss auf die Gesetzgebung der EU nehmen, wenn wir innerhalb eines Jahres mindestens 1 Million Unterstützungserklärungen aus sieben oder mehr Mitgliedsländern der EU sammeln. Gelingt das, ist die EU-Kommission verpflichtet, das Thema aufzugreifen, eine Lösung vorzuschlagen und gegebenenfalls gesetzgeberisch tätig zu werden.

Wir versuchen das. Unser Thema ist die nachhaltige Mobilität in der Stadt, und wir fordern, dass Tempo 30 zur regulären Höchstgeschwindigkeit innerorts wird und dass Kommunen über Ausnahmen selber bestimmen können.

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