Komitee für eine demokratische UNO

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Komitee für eine demokratische UNO

Das Komitee für eine demokratische UNO (KDUN) wurde 2003 gegründet. Es setzt sich für eine Demokratisierung und Stärkung der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen ein. Wir zählen zu den weltweit führenden Organisationen, die sich auf die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei ... mehr »

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07.12.2012, 10:53 Uhr

Idee eines UN-Parlaments beim schwedischen Forum für Menschenrechte vorgestellt

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Oberes Bild: Christer Winbäck (links) und Petter Ölmunger (rechts) während des Seminars. Foto: CEUNPA

Vorschlag zur Errichtung einer UNO-Parlaments im Mittelpunkt eines Seminars über "Das Recht, in einer globalen Gesellschaft Einfluss nehmen zu dürfen"

Die internationale Kampagne für ein UN-Parlament wurde bei dem jährlich stattfindenden schwedischen Forum für Menschenrechte vorgestellt, das Mitte November in Götheburg veranstaltet wurde. Am ersten Tag des Forums hielten Christer Winbäck, schwedischer Parlamentarier und Unterstützer der Kampagne, und der nationale Koordinator der Kampagne in Schweden, Petter Ölmunger, ein gut besuchtes Seminar zu dem Thema "Das Recht, in einer globalen Gesellschaft Einfluß nehmen zu dürfen", ab.

Während des Seminars erklärte Winbäck, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des schwedischen Parlaments, dass ein großer Vorteil der Vereinten Nationen sei, dass annähernd alle Länder der Welt Mitgliedsländer seien und die Vereinten Nationen ein sehr hohes Ansehen in fast allen Mitgliedsländern genießen. Was aber in den Vereinten Nationen fehle sei eine parlametarische Teilnahme und damit der "demokratische Charakter". Dies könnte mit der Etablierung eines Parlaments erreicht werden. "Ich bin davon überzeugt", sagte Winbäck, "dass wir mit einer demokratischeren UNO, wie sie es mit einem solchen Parlament wäre, auch eine viel transparentere und besser legitimierte Organisation bekämen".

Da grundlegende Reformen der Vereinten Nationen nur sehr schwer durchsetzbar seien, könne ein erster Schritt sein, die parlamentarische Versammlung als ein beratendes Gremium einzurichten. "Mit dem nötigen Willen ist es absolut möglich, eine solche Versammlung innerhalb der Vereinten Nationen einzurichten. Die existierenden Vorschriften erlauben der Generalversammlung, dies zu tun", erklärte Herr Winbäck den ungefähr 80 Zuhörer_innen. Auf die Frage, ob eine derartige Demokratisierung der Vereinten Nationen auch einen Demokratisierungsprozess auf nationaler Ebene anstoßen könnte, sagte Winbäck, dass er davon ausgehe, dass dies so sein würde, sowohl durch den interparlamentarischen Austausch, den eine parlamentarische Versammlung der UNO verbessern würde, als auch weil die UN dann in dieser Hinsicht als gutes Beispiel vorangehen würden.

Im Anschluss an das Seminar nutzten Unterstützer_innen der Idee einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen das schwedische Forum für Menschenrechte als Gelegenheit, um zusammenzufinden, den Vorschlag zu diskutieren und dafür zu werben. Unter den Anwesenden war auch der ehemalige schwedische Parlamentarier und Vize-Vorsitzende der schwedischen Linkspartei, Johan Lönnroth, der über das Erfordernis einer globalen Demokratie in seinem Buch "Die Dritte Linke" geschrieben hat.

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 Bild: Unterstützer_innen am Informationsstand der Kampagne. Foto: CEUNPA

Petter Ölmunger, der die Aktivitäten der Kampagne in Schweden koordiniert, bewertete die Beteiligung am schwedischen Forum für Menschenrechte im Anschluss an die Veranstaltung. "Wir hatten ein sehr gutes Seminar, viele wertvolle Gespräche und Meetings und nicht zuletzt sehr viel Spass", sagte er. "Zudem empfanden wir es als sehr passend, durch unsere Teilnahme dazu beitragen zu können, den Bezug zwischen Menschenrechten und Demokratie zu unterstreichen. Wenn Menschenrechte global gelten, dann muss auch Demokratie global sein", so Ölmunger.

Ein neu entworfener schwedischer Flyer wurde während des Forums verteilt und war, wie Ölmunger bemerkte, "eine große Hilfe bei der Bekanntmachung der Kampagne".

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