Mein Herz schlägt links

von Winfried Heinzel

Der Tagesspiegel hat es geschafft, doch noch ein paar verirrte LINKE in der SPD zu finden und diesen Überbleibseln einer sozialdemokratischen(!!!) Politik dann auch noch das von der Partei bis zur BT-Wahl verordnete "Pflaster vorm Maul" abzunehmen.

Ich dachte, die seien inzwischen alle "tot und begraben" oder durch Leute wie Ralf Stegner "ersetzt".

„Wir sollten die Sanktionen für Arbeitslose verändern“

SPD-Linke Hilde Mattheis fordert eine Generalrevision der Hartz-IV-Gesetze und glaubt, dass das Peer Steinbrücks Gerechtigkeitskompetenzen stärken könnte.

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von Winfried Heinzel

Guttenberg, Koch-Mehrin, Schavan…

Doch was sind schon zusammenkopierte Dissertationen verglichen mit ganzen Gesetzestexten, die nicht etwa aus der Feder von gewählten Volksvertretern stammen, sondern zu großen Teilen von Multi-Milliarden-Dollar-Konzernen formuliert werden.

Gesetze, die als Geschäftsgrundlage für das Digitalzeitalter gelten und die das Leben von über 500 Millionen EU-Bürgern betreffen.

Um Lobby-Gesetzen auf die Spur zu kommen wurde die Crowdsourcing-Plattform LobbyPlag ins Leben gerufen.

In Brüssel läuft zur Zeit die heiße Phase" bei den Entscheidungen über die neue "EU-Datenschutz... mehr »

Mohn-Merkel-Springer.

Wie Volksverdummung, Hetze und Volksverarschung harmonisch Hand in Hand gehen.

Volksverdummung

Hat eigentlich schon mal jemand darüber nachgedacht, dass man den Medienkonzern von Reinhard und Liz Mohn in seiner Gefährlichkeit für die Demokratie nicht ähnlich positionieren muss, wie die Scientology Church?

Absurd?

Keinesfalls.

Denn der Spruch von der Mohn-Sekte der schon seit Jahren die mentale innere Geschlossenheit des Bertelsmann-Konzerns charakterisiert und schon zu einem geflügelten Wort im Konzernumfeld geworden ist, trifft voll und ganz zu.

Reinhard Mohn war niemals angetreten, nur Profite zu erwirtschaften, er wollte die Gesellschaft beeinflussen.

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Psychologie. Die Kanzlerin schafft es, dass für ihre kapitalistische Schockpolitik andere den Kopf hinhalten.

Dennoch müssen wir s i e los werden und nicht ihre Minister!

Man muss schon lange suchen, um in einer einzigen Legislaturperiode so viele gefallene Minister eines Bundeskabinetts zu entdecken, wie unter der jetzigen Bundesregierung. 

Zwar hatte das 4 Kabinett Kohls und das erste Kabinett Schröders eine ähnlich hohe Fluktuation, allerdings unter weit weniger dramatischen Umständen, wenn man vom Ausstieg Oskar Lafontaines als Finanzminister und aus der SPD einmal absieht.

Ein besonderer Fall, weil es hier um einen grundsätzlichen Richtungswechsel sozialdemokratischer Politik ging, welcher ... mehr »

Zeit für eine neue Friedensbewegung!

Hier ein Auszug der Rede von Inge Höger (Die Linke) vor dem Bundestag anlässlich einer aktuellen Stunde am 31.1.2013 zur Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr.

Die Zwischenrufe der Regierungskoalition werden passenderweise gleich mit kolportiert!

Inge Höger (DIE LINKE):
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bewaffnete Drohnen werden gebaut, um Menschen zu töten. Da beißt die Maus keinen Faden ab.

(Florian Hahn (CDU/CSU): Ja, ist eben eine Waffe!)

Diese schrecklichen Mordwaffen will nun auch die Bundesregierung anschaffen.

Das lehnt die Linke entschieden ab.

(Beifall bei der LINKEN)

Bei angebl... mehr »