Mein Herz schlägt links

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Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD "Mein Herz schlägt links" Charta mehr »
21.02.2013, 11:45 Uhr

Wahlkampfgetöse

von Winfried Heinzel

Der Tagesspiegel hat es geschafft, doch noch ein paar verirrte LINKE in der SPD zu finden und diesen Überbleibseln einer sozialdemokratischen(!!!) Politik dann auch noch das von der Partei bis zur BT-Wahl verordnete "Pflaster vorm Maul" abzunehmen.

Ich dachte, die seien inzwischen alle "tot und begraben" oder durch Leute wie Ralf Stegner "ersetzt".

„Wir sollten die Sanktionen für Arbeitslose verändern“

SPD-Linke Hilde Mattheis fordert eine Generalrevision der Hartz-IV-Gesetze und glaubt, dass das Peer Steinbrücks Gerechtigkeitskompetenzen stärken könnte.

Quelle: Tagesspiegel

Erste Reaktionen geben dazu kaum Hoffnung, z.B. hier: SPD reagiert verhalten auf Mattheis-Forderung. Das Hilde Mattheis sich durchsetzen wird, ist eher nicht zu erwarten. Sie sollte lieber zu den LINKEN wechseln.

Die Forderung nach einer Abschaffung von Hartz IV ist ein nicht ernst zu nehmendes Wahlkampfgetöse der SPD.

Niemand, der die Entwicklung der SPD seit Schröder beobachtet, kann Frau Mattheis ernst nehmen.

Die SPD sollte sich besser auf realistische Forderungen, etwa die Wiedereinführung der Arbeitslosenversicherung, die Abschaffung der Rente mit 67, die Abschaffung von Zwangsvereinbarungen, die Abschaffung von Sanktionen beim Existenzminimum, die Abschaffung der Ortsanwesenheitspflicht, die Abschaffung der damit überflüssig gewordenen Jobcenter festlegen.

Sozialleistungen sind nicht dazu da, wie dies die Agenda 2010 vorsieht, Arbeitnehmer zu entmündigen um Unternehmen sklavenähnliche Arbeitsverhältnisse zu ermöglichen.

Sozialleistungen sollten da sein um Armut zu verhindern aber gleichzeitig auch die Vertragsfreiheit auf dem Arbeitsmarkt für Arbeitnehmer sichern.

Dies ist nur möglich, wenn sie durch die Würde des Menschen begründet sind und nicht von dessen Unterordnung in ein ausbeuterisches System abhängig sind.

Dies sollte gerade für Sozialdemokraten verständlich sein.

Die Globalisierung wird, sollen demokratische Strukturen erhalten bleiben, einen europaweiten Mindeststandard in Form eines bedingungslosen garantierten Existensminimums benötigen.

Was uns sonst erwartet, zeigt die Doku über das Unternehmen Amazon in aller Deutlichkeit.

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1 Kommentar
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Seit: Mär. 2012
Beiträge: 48
Kommentar von spaulsen
21.02.2013, 16:29 Uhr

Ich glaube, dass Mattheis durchaus ernst zu nehmen ist, eine der wenigen in der SPD-Fraktion übrigens.
Eine Revision der HartzIV Gesetze ist zu grundsätzlich erforderlich, dass man gleich den Namen Hartz IV mit abschaffen kann. Die Idee von Mattheis, die viel SPD-Mitgleider, aber wenige Parlamentarier in Berlin teilen, wäre der Joker für die anstehende Bundestagswahl. Wähler, aus dem Nichtwählerlager zurückzugewinnen, wäre die einzige Chance, die Wahl zu gewinnen.
Inhaltlich ist völlig klar, was Winfried Heinzel schreibt. Ein muss für unser Land und ein soziales Europa. Allerdings müsste man die SPD noch wesentlich weiter dafür umpolen!
Das wäre eher mit einer SPD unter Hannelore Kraft zu machen, als mit der SPD, die Steinbrück als Spitzenkandidat vor sich herschiebt.

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(Wir nannten ihn Birne - eigentlich heißt er Helmut ...)

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