Partei der NEIN!-Idee

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Partei der NEIN!-Idee

Die Partei der NEIN-Idee spricht jedem Menschen das Recht zu „NEIN" zu sagen, ohne dabei nach dem Grund zu fragen. Die NEIN-Idee will dem Menschen die Möglichkeit geben, neben dem „Ja" zu einer beliebigen Partei und der Enthaltung der Stimme, auch „Nein" wählen zu können. Artikel 3 des GG Abs.(1) besagt: „A... mehr »

Adresse:

Website:

www.nein-idee.de

Die Partei der NEIN-Idee spricht jedem Menschen das Recht zu „NEIN" zu sagen, ohne dabei nach dem Grund zu fragen.

Die NEIN-Idee will dem Menschen die Möglichkeit geben, neben dem „Ja" zu einer beliebigen Partei und der Enthaltung der Stimme, auch „Nein" wählen zu können. Artikel 3 des GG Abs.(1) besagt: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." also auch die Menschen die die Konzepte der zur Wahl stehenden Politiker und Parteien ablehnen. Das Ziel der NEIN-Idee ist die größtmögliche Teilhabe aller Wahlberechtigten am politischen Entscheidungsprozess und dass jede Stimme der Menschen, auch die NEIN-Stimme, gleichwertig behandelt wird.

Die NEIN-Idee ist eine Partei gem. Grundgesetz Artikel 21 Abs.(1), sie dient der politischen Willensbildung, sie wirkt bei der Willensbildung mit, indem sie einige der jetzigen Nichtwähler oder Wähler die keinem Konzept der anderen Parteien zustimmen können, in den Parlamenten repräsentiert. Die NEIN-Idee strebt die Repräsentation ihrer Wähler in allen Parlamenten mit grösstmöglichem Erfolg an.

Die NEIN-Idee wird ihren Mandatsträgern empfehlen, ihre Wähler exakt zu repräsentieren und damit keine Gesetze zu befürworten und Ämter anzunehmen.

Die NEIN-Idee ist ein Regulativ im Parlament und repräsentiert den Teil der Bürger, der die Konzepte der anderen Parteien nicht versteht oder ablehnt.

Die NEIN-Idee wirkt am politischen Entscheidungsprozess mit, indem die Mandatsträger ihre Konzepte und Meinungen in den Parlamenten einbringen und zur Diskussion stellen. In der Fraktion der NEIN-Idee können systembedingt sehr verschiedene Ansätze zu Problemlösungen vertreten sein, die ansonsten nicht im Parlament vertreten wären. Informationsweitergabe und Diskussion im Parlament, auch von Randmeinungen und Konzepten, belebt das Parlament und führt zu neuen Ergebnissen. Mitglieder der NEIN-Idee oder Mandatsträger der NEIN-Idee können sich frei nach Ihrer persönlichen Meinung äußern. Sie sprechen dann jedoch nie im Namen der von ihnen repräsentierten Wählergruppe.

Die NEIN-Idee ist eine offene Partei, Mitglieder anderer Parteien können Mitglied werden. Sollten diese über die Liste „NEIN!" zu Mandatsträgern gewählt werden, so halten sie sich konsequent an den Wählerauftrag der NEIN-Idee. Sie können ihre Konzepte über diesen Weg bewerben und bei der nächsten Wahl mit Ihrer Hauptpartei antreten.

Die Nein-Idee hat das Ziel in die Landtage und in den Bundestag einzuziehen, um als Gegengewicht zu den anderen Parteien das Meinungsbild im Volk möglichst genau abzubilden.

Eine freie Entscheidung muss auch immer ein NEIN zum Ergebnis haben dürfen. Das NEIN sollte in einer Demokratie auch Beachtung finden. Die Politik sollte ehrlich, aufrichtig und für die Interessen des Menschen sein. Lobbyismus sollte keinen Platz in der Politik mehr haben.

Die NEIN-Idee setzt allein durch Ihre Präsenz in den Parlamenten die etablierten politischen Parteien unter Druck, lebenswerte Lösungen für alle Menschen im Land zu finden.

Die NEIN-Idee wird zu einer dauerhaften Opposition als Vertretung der Schwächsten in der Gesellschaft werden. Sie wird zu einem Regulativ für die Qualität der Politik werden. Die NEIN-Idee sorgt für einen regelrechten Ideenwettbewerb zwischen den Parteien. Der Bürger muss wieder für den Politiker im Mittelpunkt stehen.

Die NEIN-Idee will entschlossen der Politikverdrossenheit entgegenwirken und wieder Wahlbeteiligungen über 90% mit befördern. Die Nein-Idee will keine Politik für Eliten, sondern Politik für alle Menschen im Lande.

Sollte ein Parlament nicht beschlussfähig sein, weil die NEIN-Idee keine Entscheidungen mitträgt, so muss neu gewählt werden. Die anderen Parteien müssen Ihre Angebote überdenken und wieder an den Bürgern orientieren. Letztlich entbrennt wieder ein Wettbewerb um die Gunst des Bürgers. Alternativ kann das Parlament die Entscheidung über ein Referendum basisdemokratisch an den Bürger abgeben.

Die NEIN-Idee lehnt totalitäre und diktatorische Bestrebungen jeder Art - unabhängig, ob von rechts oder links - strikt ab. Da die NEIN-Idee zu allen Dingen eine ablehnende Haltung einnimmt, sind ohnehin keine den Bürger einschränkende Gesetzgebungen mit Hilfe der NEIN-Idee möglich.

Die NEIN-Idee hat keine Ideologie, sie ist das Sprachrohr der Unzufriedenen, sie ist der dauerhafte Denkzettel für die etablierte Parteienlandschaft.

Die NEIN-Idee ist das Regulativ des Bürgers, sie zwingt die Politik zu vernünftigen Lösungen und zu Transparenz gegenüber den Bürgern.

Kein Zweifel kann daran bestehen, dass die NEIN-Idee ernsthaft gewillt ist, Teile des Volkes zu repräsentieren und dem Grundgesetz zu dienen, sowie dem Parlament eine weitere Wahlalternative und dadurch Chancen für die Weiterentwicklung der Bundesrepublik Deutschland zu eröffnen. So einfach wie das Grundkonzept der Idee, so positiv sollen die Auswirkungen auf unsere Gesellschaft sein.

Die NEIN-Idee steht für Basisdemokratie auf allen Ebenen des Staates. Jede Entscheidung, die an die Bürger direkt abgegeben wird, wird von der NEIN-Idee unterstützt. Dies ist der einzige Fall indem die NEIN-Idee mit JA stimmt. Deswegen fordert die NEIN-Idee die gesetzliche Möglichkeit von Referenden auf Bundesebene und die Vereinfachung von Referenden im Allgemeinen.

DAS VOLK HAT DAS RECHT NEIN ZU SAGEN!

 

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