Robin Wood e. V.
Im Jahr 1982 schloss sich ein Dutzend UmweltschützerInnen zusammen, weil sie dem lautlosen Sterben der Wälder nicht länger tatenlos zusehen wollten. Sie nannten sich – inspiriert vom legendären Robin Hood – ROBIN WOOD und zogen aus, um als "Rächer der Entlaubten" gewaltfrei in Aktion zu treten. So manchen Sch... mehr »Einmal Abkassieren für Aufkleber? Stadt Hamburg verlangt Strafgebühr von ROBIN WOOD
Wem gehört die Stadt? Diese Frage stellt sich gerade mal wieder auf interessante Weise neu. Denn in Hamburg tut eine „Zentralstelle Wildplakatierung“ im „Fachamt Management des öffentlichen Raums“ des Bezirksamtes Nord ihren Dienst, und die hat genaue Vorstellungen, was wer in diesem öffentlichen Raum der Freien und Hansestadt tun darf und was nicht.
Eine „unerlaubte Sondernutzung“ sieht das Amt darin, Aufkleber mit Aufrufen zu Demonstrationen an Ampel- und Laternenmasten anzubringen. Dies soll im Jahre 2007 vor der Demo gegen das Kohlekraftwerk Moorburg auf Hamburger Stadtgebiet geschehen sein. Ein „aufmerksamer Bürger“ soll den Vorfall zur Anzeige gebracht haben. Besagte Zentralstelle schickte ROBIN WOOD daraufhin einen Gebührenbescheid – und weil ROBIN WOOD nicht zahlte, sondern Widerspruch einlegte – nun, mehr als vier Jahre später, einen Kostenbescheid über 120 Euro.
ROBIN WOOD hält den Bescheid für rechtswidrig und für eine unzulässige Einschränkung der Meinungsfreiheit, u.a. ist nicht nachvollziehbar, wer wo wie viele Aufkleber angebracht haben soll und was der Verein damit zu tun hat. Daher hat ROBIN WOOD in dieser Woche Klage vor dem Hamburger Verwaltungsgericht eingereicht. Mehr dazu steht hier.
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