Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei bewegung.taz.de akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von bewegung.taz.de (im Folgenden die „AGB“ genannt). Alle Websites, auf denen bewegung.taz.de die Dienste von bewegung.taz.de zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „bewegung.taz.de-Websites“ genannt. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und bewegung.taz.de.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von bewegung.taz.de mit der taz Entwicklungs GmbH & Co. Medien KG.

Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person können dem Impressum entnommen werden.

Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der bewegung.taz.de-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

1. Gegenstand

1.1 bewegung.taz.de-Websites bieten registrierten Nutzern eine unentgeltliche Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. bewegung.taz.de beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der bewegung.taz.de-Websites zu registrieren.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind.

2.3 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. bewegung.taz.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

2.4 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der bewegung.taz.de-Websites ab. bewegung.taz.de nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der bewegung.taz.de-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und bewegung.taz.de zustande.

2.5 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

2.6 bewegung.taz.de kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den bewegung.taz.de-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. bewegung.taz.de leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Pflichten des Nutzers

3.1 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den bewegung.taz.de-Websites die Aktionsrichtlinen von bewegung.taz.de sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden. Ebenso ist dem Nutzer untersagt, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen oder gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein.

3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

  • Versendung von Kettenbriefen
  • Einstellung von Inhalten mit rein kommerzieller Natur
  • Anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation
  • jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der bewegung.taz.de-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

4. Beendigung des Vertrags

4.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den bewegung.taz.de-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den bewegung.taz.de-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

4.2 bewegung. taz.de ist jederzeit berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einem Nutzer zu kündigen, wenn wichtige Gründe dafür vorliegen. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

  • Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften und /oder der Aktionsrichtlinien
  • Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten dieser AGB

Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann bewegung.taz.de unabhängig von einer Kündigung auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Sperrung des Zugangs zu den Diensten der bewegung.taz.de-Websites.

5. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

5.1 bewegung.taz.de stellt auf den bewegung.taz.de-Websites Beiträge Dritter zusammen. Soweit einzelne Beiträge die Rechte Dritter verletzen oder aus anderen Gründen rechtswidrige Inhalte enthalten, ist für den Rechtsverstoß der jeweilige Verfasser verantwortlich. bewegung.taz.de übernimmt keine inhaltliche Verantwortung - gleich welcher Art - für die von den Nutzern der bewegung.taz.de-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites und haftet auch nicht für die Richtigkeit der eingestellten Termine.

5.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der bewegung.taz.de-Websites bemerkt, kann er diese mit dem auf den bewegung.taz.de-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Meldebutton melden.

6. Freistellung

6.1 Der Nutzer stellt bewegung.taz.de von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen bewegung.taz.de wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den bewegung.taz.de-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt bewegung.taz.de ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen bewegung.taz.de wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der bewegung.taz.de-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle bewegung.taz.de aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von bewegung.taz.de bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

6.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer bewegung.taz.de nach Wahl von bewegung.taz.de auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der bewegung.taz.de-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch bewegung.taz.de unverzüglich einstellen.

7. Datenschutz

7.1 bewegung.taz.de ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an bewegung.taz.de übermitteln, äußerst wichtig ist. bewegung.taz.de beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). bewegung.taz.de wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von bewegung.taz.de geregelt, die von jeder der bewegung.taz.de-Websites aus erreichbar sind.

8. Rechte an Inhalten

8.1 Der Nutzer räumt bewegung.taz.de mit dem Einstellen seines Beitrags ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches bewegung.taz.de zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner berechtigt.

8.2 bewegung. taz.de stellt die ihr von den Nutzern übertragenen Rechte unter eine „Creative Commons-Nicht-Kommerziell“-Lizenz ( http://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/de/legalcode ). Das heißt, bei Namensnennung der Quelle und des Autors können die Inhalte von bewegung.taz.de durch Dritte vervielfältigt, verbreitet und zugänglich gemacht werden. Eine kommerzielle Nutzung ist jedoch ausgeschlossen. Sie bedarf der besonderen Zustimmung des Rechteinhabers/Autors.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

9.2 Erfüllungsort ist Berlin.

9.2 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, ist Berlin.

9.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.