Die demokratische Lücke - Wie undemokratisch ist Europa - wie demokratisch müsste es sein?

Attac-d-1_large

Die demokratische Lücke - Wie undemokratisch ist Europa - wie demokratisch müsste es sein?

"Die demokratische Lücke war immer schon die größte Gefahr für Europa", schrieb im Januar diesen Jahres die FAZ. Nicht nur das rechte Flaggschiff des deutschen Bürgertums macht in der EU ein Demokratiedefizit aus, viele beklagen seit langem, dass die Strukturen der EU nicht ihren Vorstellungen von Demokratie entsprechen... mehr »

Zeitraum:

02.12.2012, 11:00 Uhr - 14:00 Uhr

Adresse:

zakk
Fichtenstraße 40
40233
Düsseldorf

Eingetragen von:

Attac Düsseldorf

Aktionsform:

Politisches Frühstück von Attac Düsseldorf im zakk

"Die demokratische Lücke war immer schon die größte Gefahr für Europa", schrieb im Januar diesen Jahres die FAZ.

Nicht nur das rechte Flaggschiff des deutschen Bürgertums macht in der EU ein Demokratiedefizit aus, viele beklagen seit langem, dass die Strukturen der EU nicht ihren Vorstellungen von Demokratie entsprechen. Fiskalpakt und ESM haben ein weiteres dazu beigetragen, Entscheidungskompetenzen weg von demokratisch legitimierten Parlamenten hin zu bürokratischen Staatsapparaten zu verlagern.

Worin liegen die strukturellen Demokratiedefizite in der EU?
Wie haben ESM und Fiskalpakt dazu beigetragen, demokratische Verfahren auszuhöhlen?
Ist die Einführung der "Europäischen Bürgerinitiative" als neue Form der Bürgerbeteiligung innerhalb der EU ein Akt der Demokratisierung oder nur ein Placebo?

Dies sind unter anderem die Fragen, mit denen wir uns beim Politischen Frühstück beschäftigen wollen.

 

Themenkategorien:

Politik / Demokratie / Recht