Für und wi(e)der NPD-Verbot

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Für und wi(e)der NPD-Verbot

Seit Jahren gibt es immer wieder Debatten darum, dennoch sind bisher alle Anträge ein Partei-Verbot der NPD juristisch durchzusetzen gescheitert. Die Frage die wir uns stellen wollen ist: Ist so ein Partei-Verbot überhaupt das richtige Mittel? Lassen sich Neonazis so einfach verbieten?Argumente auf der Pro-Seite sind u.a. das Ausbleibe... mehr »

Zeitraum:

09.07.2012, 20:00 Uhr

Adresse:

Schneiderberg 50, Raum 110
Schneiderberg 50
30167
Hannover

Aktionsform:

Infoveranstaltung

Seit Jahren gibt es immer wieder Debatten darum, dennoch sind bisher alle Anträge ein Partei-Verbot der NPD juristisch durchzusetzen gescheitert. Die Frage die wir uns stellen wollen ist: Ist so ein Partei-Verbot überhaupt das richtige Mittel? Lassen sich Neonazis so einfach verbieten?
Argumente auf der Pro-Seite sind u.a. das Ausbleiben einer Finanzierung durch Steuern, sowie der Entzug einer legalen Grundlage zur Agitation ins rechtsradikale Spektrum.
Auf der Gegenseite wird insbesondere die nach einem Verbot schwierigere Überwachung der Aktionen Rechtsradikaler eingebracht.
Das das Problem des Rechtsradikalismus jedoch keinesfalls mit dem Verbot der NPD geklärt ist, darüber soll im Vortrag der Basisgruppe Antifaschismus aus Bremen aufgeklärt werden. Gemeinsam kann danach über andere Formen von Aktionen gegen das rechtsradikale Spektrum diskutiert werden.

Themenkategorien:

Antifaschismus, Politik / Demokratie / Recht