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SUMMARY:Für und wi(e)der NPD-Verbot
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URL:http://bewegung.taz.de/termine/fuer-und-wi-e-der-npd-verbot
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LOCATION:Schneiderberg 50\, Hannover
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DTSTART:20120709T200000
DESCRIPTION:Seit Jahren gibt es immer wieder Debatten darum\, dennoch sind 
 bisher alle Antr&auml\;ge ein Partei-Verbot der NPD juristisch durchzusetze
 n gescheitert. Die Frage die wir uns stellen wollen ist: Ist so ein Partei-
 Verbot &uuml\;berhaupt das richtige Mittel? Lassen sich Neonazis so einfach
  verbieten?Argumente auf der Pro-Seite sind u.a. das Ausbleiben einer Finan
 zierung durch Steuern\, sowie der Entzug einer legalen Grundlage zur Agitat
 ion ins rechtsradikale Spektrum.Auf der Gegenseite wird insbesondere die na
 ch einem Verbot schwierigere &Uuml\;berwachung der Aktionen Rechtsradikaler
  eingebracht.Das das Problem des Rechtsradikalismus jedoch keinesfalls mit 
 dem Verbot der NPD gekl&auml\;rt ist\, dar&uuml\;ber soll im Vortrag der Ba
 sisgruppe Antifaschismus aus Bremen aufgekl&auml\;rt werden. Gemeinsam kann
  danach &uuml\;ber andere Formen von Aktionen gegen das rechtsradikale Spek
 trum diskutiert werden.
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