Nazi-Aufmarsch blockieren, wenn er stattfindet

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Nazi-Aufmarsch blockieren, wenn er stattfindet

Polizei verbietet Veranstaltungen der Faschisten – AntifaschistInnen mobilisieren trotzdem weiter, Nazis werden wohl gegen Verbot klagen. „Ich habe heute den Aufzug des verbotenen rechtsextremistischen ‚Nationalen Widerstands Dortmund‘ am Antikriegstag 1. September 2012 in Hörde und die vom gleichen Verein angeme... mehr »

Zeitraum:

01.09.2012

Adresse:

Dortmund

Eingetragen von:

andakova

Aktionsform:

-

Polizei verbietet Veranstaltungen der Faschisten – AntifaschistInnen mobilisieren trotzdem weiter, Nazis werden wohl gegen Verbot klagen.
„Ich habe heute den Aufzug des verbotenen rechtsextremistischen ‚Nationalen Widerstands Dortmund‘ am Antikriegstag 1. September 2012 in Hörde und die vom gleichen Verein angemeldete Standkundgebung am 31. August in Lütgendortmund verboten.“ Ein kleiner Paukenschlag zu Beginn der rasch einberufenen Pressekonferenz heute Mittag durch Dortmunds Polizeipräsidenten Norbert Wesseler. Wesseler berief sich bei seiner Verbotsverfügung auf die Ereignisse der vergangenen Woche. Am Donnerstag waren drei faschistische Kameradschaften in NRW verboten worden, so auch der sogenannte „Nationale Widerstand Dortmund“. Auf Grund dieses Verbotes erfolgte seine heutige Reaktion.

Eine Verbotsforderung aller faschistischen Aufmärsche wird schon lange gefordert. „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen, deshalb sind faschistische Aufmärsche zu verbieten“, so Iris Bernert-Leushacke, eine der Sprecherinnen des „Bündnis Dortmund stellt sich quer“. Noch in der vergangenen Woche überreichten AktivistInnen dem Polizeipräsidenten eine Unterschriftensammlung, die genau ein solches Verbot in Dortmund und anderswo forderte. „Den plötzlichen Sinneswandel der Polizei können wir nur begrüßen“, so Bernert-Leushacke weiter, „jedoch sprachen Gerichte häufig eine andere Sprache.“ So zuletzt 2010 das Bundesverfassungsgericht, welches den Aufmarsch der Faschisten in Dortmund in letzter Minute legalisierte.

Das „Bündnis Dortmund stellt sich quer“ verlässt sich nicht auf ein spekulatives Verbot. „Die Mobilisierung im Dortmunder Stadtteil Hörde geht weiter. Wir sind auch weiterhin bereit zu Blockaden und Protesten. In diesem Jahr zeigte sich bereits der Erfolg konsequenter antifaschistischer Blockade-Aktionen in Dresden.“ meint auch Sebastian Förster vom „Bündnis Dortmund stellt sich quer“. Über Jahre wurden in Dresden Nazi-Aufmärsche blockiert, im Februar 2012 gaben die Nazis entnervt auf. 10.000 DemonstrantInnen feierten auf Dresdens Straßen die Niederlage der Faschisten. Bleibt abzuwarten, ob sich Dresden in Dortmund wiederholt.“

 

Aktuelle Infos auf:

http://dortmundquer.blogsport.de

 

Themenkategorien:

Antifaschismus