Demokratie, Transparenz, Ökologie und Partizipation bei den rekommunalisierten Berliner Wasserbetrieben - Eine Bestandsaufnahme

Berliner Wasserrat, 5.2.2018

 

1.      „Demokratie und Transparenz bei den Berliner Wasserbetrieben“

Gerhard Seyfarth, Berliner Wassertisch,

Kurzvortrag mit Diskussion

 

2.      „Die Berliner Wasserbetriebe und die Ökonomie“

Gerlinde Schermer, Ökonomin, Berliner Wassertisch, Gründungsmitglied von „Aufstehen“, Kurzvortrag mit Diskussion

 

3.      „Berliner Grünpflege & Wassermanagement im Klimawandel“

Dr. Detlef Bimboes, Diplom-Biologe, Sprecher des SAK „Die Linke“, Mitglied von „Aufstehen“

Kurzvortrag mit Diskussion

 

4. „Partizipation: Der Berliner Wasserrat – Demokratisierung statt Ökonomisierung“ Ulrike von Wiesenau, im Vorstand des Freiburger Instituts für soziale Gegenwartsfragen, Gründungsmitglied von „Aufstehen“

 

 

Moderation: Karl Goebler

 

 

Die Berliner Wasserbetriebe, Anstalt öffentlichen Rechts (AÖR) sind Deutschlands größtes Unternehmen für die Trinkwasserversorgung und die Abwasserentsorgung.

Träger der BWB (AÖR) ist das Land Berlin. Seit 160 Jahren versorgen die BWB die Menschen in Berlin und in Teilen Brandenburgs mit Trinkwasser und behandeln ihr Abwasser. Den maßgeblichen Rechtsrahmen für die Berliner Wasserbetriebe bilden das Berliner Betriebe - Gesetz und die Wassertarifverordnung Berlin.


Zuständigkeiten: Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, hat nach der Geschäftsordnung des Senates die Rechtsaufsicht über die Berliner Wasserbetriebe AöR und die Berlinwasser Holding GmbH sowie den Aufsichtsratsvorsitz inne. Tarifgenehmigungsbehörde ist die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung


Nach dem erfolgreichen Volksentscheid am 13.2.2011 zum Wasservolksbegehren "Wir Berliner wollen unser Wasser zurück", organisiert vom "Berliner Wassertisch" trat das "Gesetz für die vollständige Offenlegung von Geheimverträgen zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe " am 4.3.2011 in Kraft.

In dessen Folge wurden die 1999 vom Land Berlin privatisierten Anteile an der explizit dafür geschaffenen Holding in den Jahren 2012 und 2013 von den Konzernen RWE (für 618 Mio. €) und Veolia (für 590 Mio. €) zurückgekauft.

Das Wasser und die Wasserbetriebe Berlin gehören den Berlinerinnen und Berlinern, sie fühlen sich auch nach dem erfolgreichen Berliner Wasser-Volksentscheid zuständig und wollen im Kernbereich der Daseinsvorsoge mitentscheiden! Der demokratische Prozess muss organisiert werden.

 

Der Berliner Wasserrat ist ein frei zugängliches, direktdemokratisches Gremium der kontinuierlichen Bürgerbeteiligung an der Wasserbewirtschaftung in Berlin

 

 

 

Zeitraum

05.02.2019, 19:00 Uhr - 05.02.2019

Adresse

Bernhard-Lichtenberg-Haus
Hinter der katholischen Kirche
10117
Berlin

Eingetragen von

klaerwerk

Aktionsform

-

Themenkategorien

Politik / Demokratie / Recht

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